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Kommunalwahlen in Polen

Karte - PolenEin Jahr nach Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hatten die Bürger nächste Möglichkeit für die politische Entscheidung. Es war der wichtigste Test für die regierende Parteien: nationalkonservative Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS), linkspopulistische Selbstverteidigung (Samoobrona) und rechtradikale Liga der Polnischen Familien (Liga Polskich Rodzin, LPR).

Die Wähler in der ganzen Republik waren dazu aufgerufen, an die Wahlen teilzunehmen (Wahlbeteiligung: 46%, mehr Infos auf Englisch) – und das ist wichtigstes Zeichen des Zentralismus in Polen. Wahlperiode aller Organe in 2478 Gemeinden (Gemeinde- und Stadträte im Verhältniswahl, Exekutive im absoluten Mehrheitswahl), 314 Landkreise (Kreisräte) und 16 Woiwodschaften (Sejmiks) sind gleich, dauern 4 Jahre, und die Wahlen finden immer gleichzeitig statt. Die Wahlgesetze haben deshalb auch großen Einfluss auf die Wahlkampf, die landesweit geführt sein muss. Die Ergebnisse gelten als Stimmungstest der gesamtpolnischen Parteien.

Wegen des Charakters dieser Wahlen haben sich gleich drei Parteien als Sieger bezeichnet. Und komisch ist, dass alle drei dazu Recht haben! Konservativliberale Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO) siegt auf der Ebene der Regionen (Woiwodschaften); PiS hat die größte Zahl der Stimmen in Kommunen gewonnen, aber die Polnische Volkspartei (Polskie Stronnictwo Ludowe, PSL) hat die größte Zahl der Mandaten gesammelt. Unglaublich? Nicht in Polen.

Selten konnte man in Kommentare gelesen, dass sogar 67% aller Mandate in Polen kommunale (meistens apolitische) Wählergemeinschaften gewonnen hatten, weil das wichtigste am 12. November war der Kampf zwischen PiS und PO.

Anderes Symbol des Zentralismus war die sehr bedeutende Rolle von Warschau in Wahlen. Die Hauptstad hat dominiert. Jeder Fernsehzuschauer kennt die Namen der vier wichtigsten Herausforderer um Posten der Stadtpräsidenten (Hanna Gronkiewicz-Waltz PO, Kazimierz Marcinkiewicz PiS, Marek Borowski [Koalition Linke und Demokraten], Wojciech Wierzejski LPR), während kaum die Kandidaten in Gemeinden in seiner Nähe.

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